Und nun noch eine besonders gute Nachricht: Über unsere zum Teil fast schon verzweifelten Bemühungen im Werben um einen speziellen Taxi-Mietwagen-Fördertopf haben wir einen Erfolg erzielt. Das niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsministerium hat uns heute darüber informiert, dass es einen Hilfstopf, ausgestattet mit rund 6 Millionen Euro, für die niedersächsische Taxi- und Mietwagenbranche geben wird. Bei der Auszahlung wird es allerdings noch ein wenig dauern, weil dieses Programm erst in den Ministerien in die erforderliche Textform gegossen werden muss. Anschließend sollen die Anträge wieder über die NBank und im digitalisierten Verfahren abgewickelt werden. Die Vorbereitungen dazu werden also angesichts der derzeitigen Fülle an Aufgaben in den Ministerien und Behörden, aber insbesondere auch bei der NBank sicherlich einige Wochen benötigen. Mit der Antragstellung und Auszahlung wird deshalb frühestens in der zweiten Dezember-Hälfte, eher sogar im Januar gestartet werden können.

Diese Nachricht ist umso erfreulicher, als die Rückläufe auf unsere Umfrage zu den Corona-Auswirkungen - freundlich ausgedrückt - nicht gerade überwältigend waren. Ganze 45 Unternehmen haben sich an der Umfrage beteiligt. Es fiel uns also ausgesprochen schwer, die Notwendigkeit einer Förderung überhaupt zu begründen.

Dass wir jetzt sogar noch die Chance haben, unsere Wünsche bezüglich der Ausgestaltung des Programmes zu äußern, ist vor diesem Hintergrund umso mehr zu begrüßen. Wir unterstützen deshalb die Landesregierung ausdrücklich und haben volles Verständnis dafür, dass das Antragsverfahren und die Auszahlung der Mittel noch ein wenig Zeit benötigt. Um Missverständnissen vorzubeugen: Mit der Antragstellung und Auszahlung wird deshalb frühestens in der zweiten Hälfte Dezember, eher sogar im Januar gestartet werden können. Eine Umsetzung noch im November ist ausgeschlossen.
 
Zweifelhaft ist angesichts des wirklich ungenügenden Zahlenmaterials allerdings, ob es gelingen kann, die Rahmenbedingungen so zu formulieren, dass das Hilfsprogramm optimal an den Bedürfnissen unserer Branche ausgerichtet sein wird. Unsere Anregungen haben wir mittlerweile an das Wirtschaftsministerium weitergegeben.