Fachvereinigung
Güterkraftverkehr und
Entsorgung

Entsorgung

VCI veröffentlicht Leitfaden Gefahrgutvorschriften 2019

Der VCI hat nunmehr einen 38 seitigen Leitfaden veröffentlicht, der die wesentlichen Regeländerungen in den Gefahrgutvorschriften 2019 beinhaltet.
Schwerpunkt bilden die Verkehrsträger Straße (ADR 2019) und Schiene (RID 2019). Aber auch Binnenschifffahrt, See- und…

Abfalltransporte: Geplante Freistellung von der Mautpflicht

BGL Stellungnahme

Der BGL lehnt eine Freistellung von der Mautpflicht sowohl für Transporte kommunaler Entsorgungsunternehmen als auch für Abfalltransporte ab.
Den vollständigen Text der Stellungnahme finden Sie nachfolgend.

Bundesverwaltungsgericht veröffentlicht Urteilsbegründung

bezüglich der Überlassung von Sperrmüll an Kommunen

Wie bereits im Newsletter 9 aus 2018 mitgeteilt, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 23. Februar 2018 entschieden (Urteil BVerwG 7 C 9.16), dass Sperrmüll auch von gewerblichen Entsorgungsunternehmen gesammelt werden kann und nicht zwingend dem…

Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung

Die Europäische Kommission hat einen „Technischen Leitfaden zur Abfalleinstufung“ veröffentlicht.
Der Leitfaden wendet sich insbesondere an Fachkreise, die Probenentnahmen und Klassifizierungen von Abfällen vornehmen müssen.

BGL-Leitfaden zur Gewerbeabfallverordnung

Die novellierte Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) tritt zum 1. August 2017 in Kraft.
Der BGL hat hierzu einen Leitfaden veröffentlicht, in dem die einzelnen Punkte mit diversen Schaubildern und Graphiken erläutert werden. Enthalten ist auch der Text der…

Leitfaden zur AwSV

Die „Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)“ ist am 21. April 2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.
Die wesentlichen Teile der AwSV werden am 1. August 2017 in Kraft treten. Es bestehen aber vereinzelt Übergangsregelungen.…

Bundesrat stimmt AwSV zu

Der beschlossene Verordnungsantrag der AwSV enthält einen geänderten Regelungsvorschlag zu den strittigen JGS-Anlagen und steht im Kontext mit der ebenfalls beschlossenen Düngeverordnung.

Bundestag stimmt neuer Gewerbeabfallverordnung zu

Der Bundestag hat eine neue Gewerbeabfallverordnung beschlossen.
Diese wird die fünfstufige Abfallhierarchie des KrWG umsetzen. Die Verordnung wird in ihren wesentlichen Teilen voraussichtlich schon am 1. August 2017 in Kraft treten.

Gesetzentwurf der Bundesregierung zum neuen Verpackungsgesetz (VerpackG)

Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen angenommen.

Gefahrgutrechtliche Einstufung von Baumaschinen

Als Ladung beförderte Radlader, Bagger usw. fallen unter die neue UN-Nummer 3166 „Fahrzeug mit Antrieb durch entzündbare Flüssigkeit“.
Bezüglich der Beförderung von Baumaschinen kommt insbesondere die Sondervorschrift 666 (3.3 ADR), ggf. auch 312 und 385 zum Tragen.…

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