Seit erstmaligem Inkrafttreten der beiden Förderrichtlinien für das Bundesprogramm „Ausbildungs­plätze sichern“ im vergangenen Jahr hatte der DSLV Bundesverband Spedition und Logistik zudem bereits in Zusammenhang mit den inzwischen in Kraft getretenen Änderungen dieser Förderrichtlinien informiert:

Die jüngsten Änderungen der Förderrichtlinien sind am 27. März 2021 sowie am 1. Mai 2021 in Kraft getreten (Anlagen 1 und 2). Mit diesen sind die Förderrichtlinien attraktiver geworden, da mit den Änderungen zahlreiche Verbesserungen sowohl bei der Höhe der Prämien als auch hinsichtlich der Fördervoraussetzungen für die Unternehmen verbunden waren. Vor allem gibt es neue Förderbestandteile, wie der Zuschuss zu den Prüfungsvorbereitungskursen sowie zur Vergütung der Ausbilder innen.

Zudem ist die Bemessungsgrundlage erweitert worden. Zuwendungen der Förderrichtlinien des Bundesprogramms gelten von Beginn an bereits als De-minimis-Beihilfen, deren Höhe aufgrund von EU-Recht begrenzt ist. Dadurch soll der Wettbewerb innerhalb der EU nicht durch öffentliche Fördermittel beeinträchtigen werden. De-minimis-Beihilfen an einen Betrieb dürfen im Straßentransportsektor 100.000 Euro innerhalb eines fließenden Zeitraums von 3 Steuer-jahren nicht übersteigen.

Neben den „Freibeträgen“ nach den De-minimis-Regeln kommen mit den jüngsten Änderungen auch die höheren Freibeträge derBundesregelung Kleinbeihilfen 2020in Frage.

Der DSLV hat aus diesem Grund nun eine tabellarische Übersicht über die wesentlichen Änderungen der Förderrichtlinien zusammengestellt und rät den Mitgliedsunternehmen der Landesverbände ihre Fördermöglichkeiten erneut zu prüfen Der Tabelle ist unter „Hinweisen“ auf den Seiten 5 bis 6 eine Erläuterung zur Bemessungsgrundlage zu entnehmen.